Das heutige Frankreich bietet ein sehr gutes Beispiel für volksfeindliche Wirtschaftspolitik. Entweder neoliberal oder neokonservativ, also die Regierung gegen das Volk.

Die Macron-Regierung hat per Dekret und ohne Zustimmung des Kongresses beschlossen, das Rentenalter zu verschieben und die Beitragsjahre zu erhöhen, um es zu erreichen.

Im heutigen Mexiko hingegen wurde das Rentenalter gesenkt und die Zahl der Anspruchsjahre auf eine Sozialversicherungsrente verkürzt. Und nicht nur das. Der Staat gewährt Personen über 65 Jahren eine allgemeine Rente. 

Was kann also seltsam sein, dass das französische Volk gegen die Regierung demonstriert, fast bis zum Aufstand? Es überrascht auch nicht, dass in Mexiko zwei Drittel der Bevölkerung die Regierung von López Obrador unterstützen. 

Und so wie in Frankreich eine volksfeindliche Wirtschaftspolitik betrieben wird, wird in Mexiko genau das Gegenteil praktiziert. Sagen wir, dass sie im alten Gallien gegen das Volk regieren, während sie in Mexiko für das Volk regieren. Und wie López Obrador sagt, den berühmten Satz von Präsident Abraham Lincoln verbessernd, man regiere für das Volk und mit dem Volk.

Offensichtlich wurden in Frankreich seit, sagen wir, vierzig Jahren sowohl das Konzept als auch die Praxis des Wohlfahrtsstaates aufgegeben, während sie in Mexiko ihre Gültigkeit wiedererlangt haben.

Oder anders ausgedrückt: Während die Regierung López Obrador daran arbeitet, den Wohlfahrtsstaat voranzubringen, geht es in Frankreich in die entgegengesetzte Richtung.

Und es ist so, dass das Gehalt und die Renten, jeweils zu ihrem Zeitpunkt, die Einkommensquelle der großen Mehrheit der Bevölkerung sind. Und das eine oder andere zu reduzieren bedeutet, das würdevolle Überleben dieser beiden Gesellschaftsbereiche anzugreifen.

Wie der französische Fall zeigt, ist der Kampf um die Einführung oder Verbesserung von Renten heute die dringendste und wichtigste Aufgabe des sozialen Kampfes.

In Mexiko haben Volk und Regierung nach vier Jahrzehnten Lethargie den Aufbau des Wohlfahrtsstaates wieder aufgenommen, eine große Aufgabe, die soziale Gerechtigkeit und Frieden garantiert.

In Bezug auf die Renten ist das Modell jetzt Mexiko, das gezeigt hat, dass es durchaus möglich ist, die Rentensysteme zu verbessern, ohne die anderen wirtschaftlichen Variablen zu verändern. Und was über Renten gesagt wird, kann über Gehaltserhöhungen gesagt werden, wie auch die Regierung López Obrador demonstriert hat.