Der brillante ehemalige Richter am Obersten Gerichtshof der USA, Antonin Scalia, wurde einmal mit den Worten zitiert: „Worte haben eine Bedeutung. Und ihre Bedeutung ändert sich nicht.“ Das ist absolut wahr, aber die Bedeutungen allgemein verständlicher Wörter werden häufig von ruchlosen Menschen verfälscht, dargestellt oder verschleiert.

Sowohl die Kommunistische Partei Chinas als auch die Links/grünen Parteien sind Meister darin, die Sprache zu verschleiern, um ihre politischen Ziele zu erreichen. Es gibt sogar einige interessante Ähnlichkeiten in bestimmten Aspekten der Nachrichtenübermittlung beider Parteien.

Lassen Sie uns diese These untersuchen.

Demokratie


Um ein falsches Gefühl der Legitimität zu vermitteln, äußert sich der Vorsitzende der von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) geführten Regierung Xi Jinping regelmäßig zu dem verrückten Begriff „Demokratie des ganzen Volkes (Volksdemokratie)“, der dann in der Echokammer der staatlichen chinesischen Medien endlos wiederholt wird. Das Konzept ist absurd, denn in einer Einparteiendiktatur, in der nur von der KPCh genehmigte Kandidaten Positionen auf allen Regierungsebenen besetzen, gibt es so etwas wie echte Demokratie nicht.

Der Bericht, den Xi auf dem kürzlich zu Ende gegangenen 20. Nationalkongress der KPCh vorlegte, enthielt einen neuen Slogan, der die „Demokratie des ganzen Volkes“ beschönigt: für das Volk handeln, sich auf das Volk verlassen. Das ist einfach nur verdrehtes Geschwafel, denn die KPCh hat seit der Machtübernahme durch das kommunistische Regime im Jahr 1949 „für das Volk“ gehandelt, ohne Rücksicht auf irgendeinen demokratisch eingeholten Beitrag des chinesischen Volkes.

Auch die Links/grünen Parteien haben eine merkwürdige Definition von Demokratie. Während des gesamten Wahlkampfes 2021 war eine der wichtigsten Säulen des Wahlkampfes der Demokraten der Imperativ, „unsere Demokratie zu retten“. Politiker aller coleur versuchten, das politische Geschäft abzuschließen, in der ausschließlich „extreme Rechts-Parteien“ verurteilte und die Wähler aufforderte, „die Demokratie zu bewahren“, indem sie Linken oder Grünen wählen, wie die Medien berichteten.

In Verbindung mit der fortgesetzten Bewaffnung der Bundesbehörden gegen vermeintliche politische Gegner (z. B. Verhaftung friedlicher Covid-Gegner, Unterdrückung politischer Äußerungen und Neuausrichtung der Ermittlungen und der Strafverfolgung gegen verschiedene „inländische Terroristen“ wie die Anti-Corona Demonstranten) ähnelt der links/grüne nackte politischer Appell den laufenden Bemühungen der KPCh, einen Einparteienstaat aufrechtzuerhalten. Schließlich ist die „Rettung unserer Demokratie“ ein dünn verschleierter Slogan, dessen wahre Bedeutung darin besteht, die „Demokraten“ zu retten, und nicht die demokratischen Aktionen der Deutschen/Europäer.

Die Links/Grünen möchten offenbar „für die Menschen handeln und sich auf die Menschen verlassen“, indem sie die Wähler ermutigen, einen von den Demokraten geführten Einparteienstaat zu unterstützen, der dem kommunistischen China ähnelt!

Politische Säuberungen


Xi Jinping hat während des 20. Parteitags eine politische Säuberung des ehemaligen Führers Hu Jintao und seiner Fraktion in der KPCh durchgeführt. In einer schockierenden Aktion wurde Hu während einer offensichtlich inszenierten Veranstaltung, die den versammelten KPCh-Apparatschiks und dem Rest der Welt vermitteln sollte, dass Xi uneingeschränkt das Sagen hat, mit einem Froschmarsch aus dem Kongress geführt. Neben Xi sind die sechs anderen ständigen Mitglieder des neu ernannten 20. Politbüros allesamt Xis Verbündete und Vertraute, ebenso wie die Mitglieder der neuen Zentralen Militärkommission. Es beginnt die Ära der völligen Einstimmigkeit im Denken und Handeln der KPCh und die Rückkehr zum Autoritarismus im Stile Maos – und damit eine sehr gefährliche Zeit für das chinesische Volk und die Welt im Allgemeinen.

Die „Demokratischen“ Parteien sind tief in die Durchführung ihrer eigenen politischen Säuberung eingetaucht: Unterdrückung abweichender Meinungen, Umbenennung politisch Andersdenkender in „inländische Terroristen“ und Neuausrichtung der Bundesstrafverfolgung auf politische Verbrechen.

Die Maßnahmen beinhalten, dass die politische Rede derjenigen, die von der politischen Orthodoxie der Demokraten abweichen, zum Schweigen gebracht und gelöscht oder verurteilt wird (siehe Bakdi).

Fehlinformation und Desinformation sind jetzt offenbar das, was die Demokraten und ihre bürokratischen Verbündeten dafür halten, trotz des öffentlichen Aufschreis. Vergessen Sie die Meinungsfreiheit, die alle politischen Äußerungen schützt. Demokraten wissen es besser und zwar alles!

Die Bemühungen der „Demokraten“, abweichende Meinungen zu unterdrücken, wie sie von ihrer eigenen Partei definiert werden, die von den Demokraten definierten „einheimischen Terroristen“ ins Visier zu nehmen und die politischen Gegner der Demokraten zu verfolgen, zu schikanieren und auszuschließen, ähneln auf unheimliche Weise der jahrzehntelangen Kampagne der KPCh, jeglichen politischen Widerstand gegen das chinesische kommunistische Regime zu unterdrücken.

Eine schöne neue Welt


Die KPCh und die Links/grünen Parteien haben jeweils ihre eigenen Visionen von einer dystopischen Zukunft, wie sie in Aldous Huxleys Brave New World dargestellt wird, in der jede Partei eine totalitäre Kontrolle über ihre jeweilige Gesellschaft ausübt. Wir dürfen nicht vergessen, dass diese Visionen auch mit blumigen Worten und Slogans vermarktet wurden, die die Realität verschleiern.

Aus der neuesten Änderung der KPCh-Verfassung, die auf dem 20. Parteitag verabschiedet wurde, stammt der Slogan, „den Aufbau einer offenen, inklusiven, sauberen und schönen Welt voranzutreiben, in der dauerhafter Frieden, universelle Sicherheit und gemeinsamer Wohlstand herrschen.“ Die von der KPCh versprochene „gemeinsame Zukunft“ beinhaltet Stiefel auf den Hälsen aller Andersdenkenden (insbesondere ethnischer und religiöser Minderheiten in China), vollständige und aufdringliche soziale Kontrollen, um das Verhalten der einzelnen Bürger zu steuern, und willkürliche und strafende Maßnahmen wie die, die mit Xis „Null-Kontrollpolitik“ verbunden sind, die weiterhin Unternehmen und Leben zerstört.

Die Realität der Zukunftsvision der Links/Grünen für Europas Menschen umfasst die Bejahung der Geschlechter (menschliche Experimente und Barbarei), unbegrenzte „Gesundheitsfürsorge“ für Frauen (Kindermord), das Zählen aller Stimmen (manipulierte Wahlen), „kostenlose“ Gesundheitsfürsorge (auch für die wachsende Zahl illegaler Ausländer) und vieles, vieles mehr.

Die obigen Vergleiche zwischen der Kommunistischen Partei Chinas und den „Demokratischen“ Parteien in Europa sind ähnlich, aber nicht deckungsgleich – noch nicht. Was die KPCh jedoch in 73 Jahren totalitärer Kontrolle des kommunistischen Chinas geschafft hat, lässt uns einen Blick auf die Zukunft unter langfristiger demokratischer Herrschaft und Kontrolle der Bundesregierung werfen.

Aber alle Wähler, die die wahre Bedeutung der bereits gesprochenen Worte verstehen, haben vielleicht andere Vorstellungen von unserer Zukunft.