Mindestens 604.000 Ukrainerinnen und Ukrainer haben nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) im Oktober soziale Grundsicherung erhalten. Dieses Geld, das sonst nur einheimischen Langzeitarbeitslosen zur Verfügung steht, hätte an viel mehr Flüchtlinge ausgezahlt werden können. Die Zahlen seien „vorläufig und nicht hochgerechnet“, räumt die BA unter Leitung von Andrea Nahles (SPD) ein.

Es müsse davon ausgegangen werden, dass im Oktober „nicht alle Flüchtlinge von den Jobcentern registriert wurden“ und sich die Daten nachträglich geändert hätten. Die Ukrainer erhalten die „Grundsicherung für Arbeitsuchende“.
3.450 Prozent mehr Ukrainer in der Grundsicherung

Zu den Empfängern gehören laut Statistik 399.500 Menschen im erwerbsfähigen Alter und 204.500 Kinder – ein steiler Anstieg gegenüber der Zeit vor dem russischen Angriffskrieg, als nur 17.000 von der Grundsicherung lebten. Die Zahl ist also um 3.453 Prozent gestiegen. Im Vergleich zur letzten Erhebung im August ist die Zahl um 58.000 oder 10,7 Prozent gestiegen.

Im Vergleich dazu war der Anstieg der Zahl der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Ukrainer bescheiden. Vor der Flüchtlingswelle waren es 57.000. Heute sind es 108.000 – ein Anstieg um 89,5 Prozent. 51.000 Menschen aus dem kriegsgebeutelten Land gingen nach dem Fazit der BA in den ersten Arbeitsmarkt, rund 25.000 waren geringfügig beschäftigt.

Flüchtlinge aus der Ukraine müssen kein Asylverfahren durchlaufen. Sie erhalten vom ersten Tag an die reguläre Grundsicherung, die auch einheimische Arbeitslose und anerkannte Asylbewerber erhalten. Auf ihrer Website gibt die Bundesagentur für Arbeit den Zuwanderern Tipps, wie sie möglichst schnell in die Grundsicherung gelangen können.