Die CDU will abgelehnte Asylwerber „schneller, härter und konsequenter“ abschieben. „Wer kein Bleiberecht hat, muss gehen!“
„Im Jahr 2017 werden in Deutschland voraussichtlich eine halbe Million Ausländer ohne Bleiberecht leben. Wir können nicht 500.000 Ausländer ohne Bleiberecht in unserem Land dulden.“ Es brauche neue Instrumente für Rückführungen und Abschiebungen, so der CDU-Bundesvize und Innenminister von Baden-Württemberg, Thomas Strobl.
Würden Flüchtlinge ihre Pässe wegwerfen, falsche Angaben zur Identität machen oder bei Passbeschaffungen nicht mithelfen, schlägt Strobl dem Bericht zufolge „die sofortige Rücknahme der Duldung, die Beendigung des Asylverfahrens, die Verhängung eines Beschäftigungsverbots und massive Kürzungen der Sozialleistungen auf das absolut Notwendige“ vor.
Auch gegen einen „Asyltourismus“ möchte er vorgehen: „Wer in sein Heimatland fährt, in dem er angeblich an Leib und Leben bedroht ist, um dort Urlaub zu machen oder Verwandte zu besuchen, muss seinen Asylstatus sofort verlieren.“
Doch weil dies dem rot-rot-grünen Senat nicht passt und er dadurch die Menschenrechte gefährdet sieht, will dieser die Rechte der Ausreisepflichtigen stärken.
Abschiebungen sollen noch schwerer gemacht werden. Ausreisepflichtige erhalten das Anrecht auf einen Anwalt.
„Wir können das Aufenthaltsgesetz – so rassistisch und mies es auch ist – nicht ändern, aber die Spielräume auf Landesebene können wir nutzen“, so die designierte Landesvorsitzende der Linken, Katina Schubert.
Auch sollen abgelehnte „Asylbewerber“ schnellstmöglich eingebürgert werden um eine Abschiebung dauerhaft zu verhindern.
Doch diese Einbürgerung von zehntausenden abgelehnten Asylbewerbern unter der aktuellen Rückführungspolitik ist nach Ansicht von Rot-Rot-Grün nicht ausreichend. Die neue Landesregierung plant weitere Maßnahmen im Interesse der Ausreisepflichtigen.
So darf künftig nicht mehr aus Schulen, Jugendeinrichtungen und Krankenhäusern abgeschoben werden. Familien dürfen bei der Rückführung nicht mehr getrennt werden. Abschiebungen in Regionen, die „aus humanitären Gründen nicht tragbar sind“, soll es unter Rot-Rot-Grün nicht mehr geben.
So lehnen viele Grüne und Linke Rückführungen von Roma in die Balkanstaaten ab. Denn dort würden sie unter Armut, Diskriminierung, und einem Mangel an Gesundheitsversorgung und Bildungsmöglichkeiten leiden.
Indexexpurgatorius's Blog 
Dezember 1, 2016 at 9:30 am
(((Merkel))) macht keine Fehler, die führt grundsätzlich nur ihren Auftrag aus, für ihr nichteuropäisches Tätervolk.
Vielleicht möchte man nur einen Grund liefern, damit die Erdogang die ganzen Invasoren von der Türkei nach Europa schicken kann.
Dezember 1, 2016 at 9:27 am
Wer weiß, vielleicht haben die Jidden den ß-Zischlaut auch aus dem Deutschen übernommen?
November 30, 2016 at 1:50 pm
Und jetzt sogar DAS:
„EU-Beitritt. Merkel will Verhandlungen mit Türkei stoppen“ ( schaffen wir das? )
http://www.bild.de/politik/ausland/europaeische-union/merkel-will-ende-der-beitrittsverhandlungen-48998620.bild.html
FAKE??? Oder fängt Merkel endlich an ihre Fehler auszubügeln?
November 30, 2016 at 12:47 pm
Zum Wort „deutsch“. Auffallend ist, daß es mit „tsch“ geschrieben wird. Dies ist die Art und Weise, wie im Jiddischen geschrieben wird.
Vergleiche dazu das Wort Mensch, es wird im Jiddischen mit „tsch“ geschrieben als Mentsch.
Spricht ein Jude das Wort deutsch aus, dann sagt er daitsch. Liest man dieses Wort rückwärts, dann ergibt dies das Wort, bekannt aus dem Islam, schtiad (Dschiad).
Weiterhin ist ‚Volk‘ die Bedeutung des Wortes Jude. Ebenso ist ‚Volk‘ auch die Bedeutung des Wortes deutsch.
Ich find’s nur lustig, mit dem Wort ‚deutsch‘ beginnt auch das echte deutsche Sprachtum, geschrieben wird es aber auf jiddische Art, das Wort.
Das mit dem „tsch“ oder abgekürzt „ts“, ist als Laut entstanden aus dem nur im deutschen bekannten Buchstaben ß (siehe dazu https://www.tagesschau.de/inland/meldung98004.html), der ein sehr scharf gesprochenes S ist, ein Zischlaut. Wenn es diesen ß-Zischlaut nur im Deutschen gibt, wieso haben wir Deutsche ihn dann aber aus dem Jiddischen übernommen und nicht anders herum?
November 30, 2016 at 10:41 am
Nichtdeutsche haben generell kein Bleiberecht in Deutschland.
(((Merkel))) hat also ebenfalls kein Bleiberecht.
November 29, 2016 at 8:46 pm
Gäbe es genug Deutschdenkende, hätten Zombies keine Chance das Land zu „regieren“… Aber es gibt sie nicht…
November 29, 2016 at 3:35 pm
wäre schön man könnte diese asylanten abschieben. doch das ganze ist ausschliesslich reine wahlpropaganda von Merkel für märz 17.
dazu muss man wissen, das die allermeisten länder keine rücknahme abkommen haben und auch nicht bereit sind solche zu unterschreiben. sie haben auch keinerlei interesse. dies ist allgemein bekannt, wird aber überall verschwiegen. denn was wollen die exportländer mit ihren asylanten anfangen ? sie haben auch so schon hinderttausende überschuss die nur rumhängen. diese export länder müssen sich selber helfen, sich weiterentwickeln. selber geld schöpfen und infrastruktur und wirtschaft aufbauen. die zionzentralbanken rauswerfen. ihre rohstoffe selber abbauen und vermarkten. den globalisten die ausbeutung stoppen. nur so wird sich was verändern.
November 29, 2016 at 9:57 am
Hat dies auf Islamnixgut rebloggt.
November 29, 2016 at 9:43 am
Moin Moin alle zusammen!!
Diese gesamten BRD Marionetten wie die der LINKEN,
sowie der Kack Grünen Päderasten – Partei eben,
gehören alle samt, einschließlich der Rest dieser
nicht Politiker an den Galgen.
Diese sind es, die uns dieses Elend eingebrockt haben
und daher heißt es, hängt sie höher, damit jeder sie
sehen kann‼
Mit deutschem Gruß
November 29, 2016 at 9:29 am
Ei der Daus, wenn das mal kein Wahlkampfgetöse darstellen soll und dann noch ausgerechnet ein CDUler namens Thomas Strobl, der für seine Linientreue und unterwürfigste Ergebenheit zur jüdisch/polnisch rotierenden Volksverräterin Nr.1 siehe Foto bekannt ist wie ein bunter Hund und womöglich in der Hoffnung, dass die Wähler auf dieses offensichtliche Ammenmärchen reinfallen (kleiner Tipp, nicht wählen gehen denn mit der Wahl gibt man sein persönliches Einverständnis für alles was ist und kommt – siehe Name und Anschrift auf der Wahlbenachrichtigungskarte die einbehalten wird) und was machen die Linken, Roten und Grünen darauf – rischtisch – feuern aus allen Rohren dagegen was das Zeug hält fehlt nur noch, dass Strobl öffentlich als Nazi bezeichnet wird der Ausländerfeindlich, rassistisch und weiß der Geier was noch verhindern will, dass Asylbetrüger sich in der den Deutschen und nur den Deutschen gehörenden Heimat sozusagen von Amts wegen festsetzen können und sollen aber der geneigte Leser durchschaut selbstredend den Plan, mit Nebelgranaten alles zu vernebeln was geht und dazu gehört auch sich etwas volksnah zu geben um die gewollte Invasionsarmee von dummdrögen Niggern und Musels auch mit billigen Ausreden wie zum Beispiel „die Rente“ oder „dringend benötigte Fachkräfte“ zu legitimieren nur so doof ist das deutsche Volk nicht solchen abartigen Müll zu glauben und wird entsprechend reagieren und da möchte ich nicht der sein, dem des Volkes Zorn und zu recht trifft.
November 29, 2016 at 6:36 am
Hat dies auf volksbetrug.net rebloggt.