An einer weiterführenden Schule in Trier kam es vor wenigen Tagen zu einer Entgleisung eines dort angestellten Lehrers gegenüber Schülern der 9. Klasse.

Der betreffende Lehrer habe sich in das Gespräch der Schüler einschaltetet, um nach eigenen Angaben seine „persönliche Meinung“ kundzutun und erhält Unterstützung von der zuständigen Schulleitung.

Natürlich will der Lehrer die Asylanten nicht eigenhändig vergasen, denn dann wäre er seinen Job los. Doch würde er gerne morden und zwar die AfD, über die er behauptet:

„Dieses Kürzel stünde seiner Meinung nach für ‚Arschlöcher für Deutschland‘, der Partei angehörende Mitglieder seien ‚Nazis‘, es seien dumme Idioten.“ Noch abstruser sei sein Vorwurf, die AfD wolle „Asylanten vergasen.“ Gegenüber den Schülern bekundete der Lehrer, mit einer „MG dafür sorgen“ zu wollen, dass es keine »Nazis« mehr gebe, wenn das denn erlaubt wäre.„
Auch der der Schulleiter erläuterte, es handele sich um eine persönliche Meinungsäußerung. Diese sei zwar „grenzwertig“, aber zulässig.

Die Tatsache, dass sowohl Lehrer als auch Schulleiter nicht erkennen, dass das Neutralitätsgebot der Schule hier aufs Schärfste verletzt wurde, spreche Bände. Lehrkräfte seien grundsätzlich der politischen Neutralität verpflichtet. Sie haben darüber hinaus eine Vorbildfunktion insbesondere für die noch minderjährigen Schülerinnen und Schüler.

Natürlich habe auch ein Lehrer das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht ende jedoch dort, wo im Klassenzimmer und vor der ganzen Klasse Inhalte geäußert würden, die strafrechtliche Relevanz hätten und dazu dienten, Teile der Gesellschaft gegeneinander aufzuhetzen.

Die AfD in Trier prüft laut Mario Hau derzeit weitere rechtliche Schritte: „Ein Lehrer, der schulische Grundsätze in dieser Art und Weise verletzt, ist für den Unterricht Minderjähriger kaum geeignet. Diese Entgleisungen müssen Konsequenzen haben.“